Der Arbeitsrechtsexperte Micha Heilmann referierte bei Quo Vadis 2023 über die Zukunft der Betriebsverfassung. Die letzte große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes liegt nun über 50 Jahre zurück. Doch die Arbeitswelt ändert sich rasant. Die Digitalisierung – und mit ihr auch die Künstliche Intelligenz – schreitet voran. Selbst die Lohngestaltung wird vom „Kollegen“ Computer beeinflusst. Betriebsräte brauchen modernere und wirksamere Instrumente der Mitbestimmung. Die Bundesregierung plant eine längst überfällige Reform des Betriebsverfassungsgesetzes. Allerdings ist nicht zu erwarten, dass die aktuelle Ampel-Regierung den großen Wurf machen wird.
Im Auftrag des DGB hat nun eine Expertengruppe einen Entwurf ausgearbeitet, der auch Micha Heilmann angehört. Spannend und kurzweilig, erläuterte Micha, wie die Gegenwart aussieht, welche Möglichkeiten Betriebsräte haben und wie sie diese rechtssicher nutzen können. Anhand der Vorschläge der Expertengruppe erläuterte Micha, was sich ändern muss, damit die Betriebsverfassung den Anforderungen der digitalen Zukunft gerecht wird und wie Betriebsräte, die Reform beeinflussen können. Die DGB-Expert*innen haben nämlich hierzu einen Blog aufgelegt, in dem jede*r Vorschläge einbringen kann.
Micha Heilmann ist Jurist und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er war viele Jahre Leiter der NGG-Rechtsabteilung und des Berliner Hauptstadtbüros der NGG. Er ist Mitglied der DGB-Expertenkommission zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes und Autor zahlreicher Publikationen.
Gestalte die nächste Reform der Betriebsverfassung mit!
Die Zeitschrift Arbeit und Recht hat ein Forum eingerichtet, in dem jede*r Ideen für die Betriebsverfassung des 21. Jahrhunderts einbringen kann. Auch Du! Betriebsräte verfügen über das beste Expertenwissen, denn sie sind Praktiker! Die Vorschläge werden im Forum gesammelt und später der Expertenkommission zur Prüfung vorgelegt. Alle Ideen und Vorschläge, die geeignet sind, fließen in die Gesetzentwürfe des DGB-Autorenkollektivs ein. Also, worauf wartest Du? Klick den Link und mach mit!